Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Elsner KG für Verträge mit Verbraucher (Stand 12.08.2014)
1. Geltung der AGB
Die Angebot, Lieferungen und Leitungen der Elsner KG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Wir können ohne Angabe von Gründen von Verträgen zurücktreten, insbesondere falls anzunehmen ist, dass die Belieferung an den Besteller ein finanzielles Risiko für uns birgt. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind - auch in Prospekten, Anzeigen, Internet usw. - freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben und Lieferfristen. Technische Änderungen in Form, Farbe und Material bleiben vorbehalten. Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Leistung, Farbe usw. sind nur Richtwerte. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Aufträge bedürfen - auch bei Internetbestellungen - zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
3. Preise
Wenn nicht anders angegeben, verstehen sich die von uns angegebenen Preise in Euro per Stück und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
4. Lieferzeiten
Wir liefern schnellstmöglich. Sollte die prompte Lieferung nicht möglich sein, wird der Kunde schriftlich verständigt. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Vorlieferanten. Teillieferungen sind zulässig. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
5. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers. Wir versenden alle Waren unfrei auf günstigstem und schnellstem Weg, normalerweise per Post oder Spedition. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die ordnungsgemäß und produkt- spezifisch verpackte Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist und zwecks Versendung unsere Firma bzw. unser Versandlager verlassen hat.
5.1. Paketannahmen
Für jede bestellte und nicht entgegengenommene bzw. nicht abholte Warenlieferung berechnen wir ein Rücknahme Entgelt von Euro 24,- zuzüglich aller anfallenden Versandkosten.
6. Gewährleistung und Haftung
Natürlich wird innerhalb der gesetzlichen Gewährleitungspflicht ab Lieferung bei fristgerechter und berechtigter Rüge die mangelhafte Ware unter Ausschluss sonstiger Gewährleitungsansprüche nachgebessert oder nach unserer Wahl Ersatzlieferung vorgenommen. Hierzu steht uns eine angemessene Frist von mindestens vier Wochen zur Verfügung. Wir tauschen nur die Ware um, die nachweislich von uns geliefert wurde und sich im Originalzustand befindet. Mehrfache Nachbesserungen mit mindestens zwei Versuchen sind zulässig.
6.1. Mängel
Offensichtliche Mängel sind durch den Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen nach Eingang der Ware schriftlich mit detaillierter Mängelliste mitzuteilen. Fehlende Ware muss spätestens nach 2 Tagen nach Erhalt schriftlich reklamiert werden. Der Reklamation muss eine Kopie unserer Rechnung beiliegen. Mangelhaft Liefergegenstände sind auf eigene Kosten und Gefahr vom Käufer an das jeweilige Versandlager frei Haus zurückzusenden.
6.2. Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( ELSNER KG BERGSTRASSE 14, AT 6835 ZWISCHENWASSER, Telefon: +43-660-3005010, Email: info[at]elsnerbiz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür, das den Sendungen beigefügte, Muster–Widerrufs-Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.3. Warenrücksendung
Nach erfolgtem schriftlichen Widerruf, erhalten Sie von uns einen Lieferschein, für die Rücksendung an unser Auslieferungslager, bereitgestellt.
Rücksendungen, an unser Büro in 6835 Zwischenwasser, werden von uns nicht angenommen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, die dem Verkäufer aus jeglichem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehalteware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
8. Zahlung
Solange nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Rechnungen per Vorauszahlung fällig.
9. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die anfallenden Kosten, monatliche Mahngebühren (bis Euro 11,00) und Zinsen (1,5% p.m.) zu verrechnen. Im Zuge der Übergabe an das Inkassobüro berechnen wir Euro 15,00 bei einem aushaftenden Betrag bis Euro 145,00 und darüber Euro 20,00. Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die uns durch die zweckentsprechende Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Zu diesen Kosten und Aufwendungen zählen, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten, insbesondere die tarifmäßigen Kosten der Einschaltung eines konzessionierten Inkassounternehmers, nach Maßgabe der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen und die tarifmäßigen Kosten eines Rechtsanwaltes. Die Kosten bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
10. Datenschutzerklärung
Vom System des Benutzers automatisch erfasste Daten
Die Elsner KG verwendet keine Webserver - Log, d.h. es werden weder IP-Adresse, Browsertyp, Datenmenge, Uhrzeit, Dateiname, Referer oder Betriebssystem abgefragt, solange kein Bestellvorgang oder eine Anfrage erfolgt.
Speicherung auf dem Benutzersystem (Cookies)
Es werden nur Sitzungs-Cookies verwendet. Dies sind temporäre Dateien, die nach Schließen des Browsers automatisch gelöscht werden. In diesen Sitzungs-Cookies werden der Warenkorb, Kundeneingaben und geladene Konfigurationseinstellungen, wie z.B. die gewählte Zahlungsart, gespeichert.
Erfassen und Speichern der Benutzer-Aktionen
Die Bewegungen / Klicks des Benutzer durch den Shop werden nicht mitgeloggt und sind nicht nachvollziehbar.
Erfassen und Speichern von personenbezogenen Daten
Beim Bestellvorgang oder einer Anfrage per Anfrage-Formular werden standardmäßig mit SSL - Verschlüsselung der Name, der Namenszusatz, die Anschrift und die E-Mail Adresse des Benutzers zum Zwecke des Versands der Ware an den Besteller oder der Beantwortung der Anfrage erfasst.
Des weiteren können eine Telefonnummer und individuelle Anmerkungen freiwillig eingegeben werden.
Die Speicherung dieser Daten erfolgt erst bei erfolgreichen Abschluss der Bestellung "Ihre Bestellung wurde erfolgreich übermittelt" oder Absenden einer Anfrage. Sie gehen erst dann in den unten genannten Speicherort über. Ansonsten werden die Daten nach Schließen des Browsers aus dem Serverspeicher und von dem Benutzer-PC gelöscht.
Anfragen per Anfrage-Formular werden lediglich zwecks Beantwortung gespeichert. Nach der Antwort werden diese Daten gelöscht.
Speicherort / Zugang zu personenbezogenen Daten
Die oben erläuterten personenbezogene Daten werden nur so lange wie gesetzlich zulässig nach Auslieferung der Bestellung oder Beantwortung einer Anfrage in einer internen, Dritten nicht zugänglichen und Firewall-geschützten Datenbank gespeichert.
Ihre Rechte bezüglich bei uns gespeicherter personenbezogenen Daten
Als Besteller können Sie jederzeit Einsicht über Ihre bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten verlangen oder deren Löschung.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Feldkirch. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Dies gilt für diese Geschäftsbeziehungen und den gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unserem Vertragspartner.
12. Teilnichtigkeit / Nebenabreden
Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbeziehungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die betroffenen Bestimmungen sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dies gilt entsprechend für ergänzugsbedürftige Lücken.
13. Haftungsausschluss
Wir haften nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.
14. Verpflichtungen des Vertragspartners
Der Käufer verpflichtet sich, alle Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Dies gilt insbesondere für Name, Anschrift, Bankdaten, Kreditkartendaten und E-Mail Adresse.
15. Verlinkungen
Soweit durch Verlinkung auf andere Server bzw. andere Websites zusätzliche Informationen zugänglich gemacht werden, weisen wir darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet. Wir haben keinen Einfluss auf die Inhalte der Seiten dieser dritten Anbieter sowie auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften durch denselbigen. Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernehmen für diese keine Verantwortung.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbeziehungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
